Volltextveröffentlichungen (2)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Wirbelsäulen- und Bandscheibenbeschwerden sowie eine Lähmung im linken Fuß; Beurteilung des Grads der Verminderung der Erwerbsfähigkeit; Maßgeblichkeit der letzten Beschäftigung als Bauarbeiter; "Mehr-Stufen-Schema" des ...

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• LSG Sachsen, 01.11.2001 - L 5 RJ 167/98

  Entschädigungsanspruch eines Sachverständigen für die Erstattung eines Gutachtens …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Der Senat hat den Beteiligten die Berufsinformationskarte 546 der Bundesanstalt für Arbeit (Baumaschinenführer), zur Tätigkeit eines Hausmeister die berufskundlichen Gutachten der Sachverständigen Wolfgang Sch ... und Hans-Joachim L ... vom 18. Juni 1990 bzw. 10. Mai 1991 sowie die Auskunft des Landesarbeitsamtes Sachsen vom 04. Mai 1998 (jeweils beigezogen aus anderen Verfahren) und zur Tätigkeit eines Pförtners das berufskundliche Gutachten der Diplom-Verwaltungswirtin Silvia H ... vom 07. Januar 2000 (erstellt für das Sächsisches Landessozialgericht zum Az.: L 5 RJ 167/98) übersandt.

  Nach dem beigezogenen berufskundlichen Gutachten der Diplom-Verwaltungswirtin Silvia H ... vom 07. Januar 2000 für das Sächsische Landessozialgericht zum Az.: L 5 RJ 167/98 gehört zum Aufgabengebiet im Wesentlichen das Empfangen und Weiterleiten von Besuchern, Betriebsangehörigen u. ä., gegebenenfalls das Prüfen von Legitimationen, Anmelden und Weiterleiten der Besucher, Ausstellen der Besucherscheine sowie das Erteilen von Auskünften.

• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 29/89

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Im Gegensatz zum gehobenen Pförtner (vgl. BSG, Urteil vom 28. Mai 1991, Az.: 13/5 RJ 29/89) handelt sich hierbei nicht ausschließlich um Schonarbeitsplätze.
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Denn bei vollschichtiger Einsatzmöglichkeit ist der Arbeitsmarkt der gesamten Bundesrepublik Deutschland zu berücksichtigen, und es kommt auf die Zahl der vorhandenen, nicht auf die Zahl der gerade freien Arbeitsplätze an (vgl. BSG, Großer Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 - BSGE 80, 24 -).

 
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Betriebsunübliche Pausen (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 1984 - 5a RKn 18/83 SozR 2200 § 1247 RVO Nr. 43) muss er während der Arbeitszeit nicht einhalten.
• BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters - Tätigkeit eines Pförtners

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine sonstige schwerwiegende Behinderung, die es dem Kläger auch bei vollschichtiger Einsatzfähigkeit unmöglich macht, eine geeignete Erwerbstätigkeit aufzunehmen, so genannte "Katalogfälle" (vgl. BSG, Urteil vom 25. Juni 1986 - 4a RJ 55/84 - SozR 2200 § 1246 RVO Nr. 137) liegen nicht vor.
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Selbst wenn der Kläger als angelernter Arbeitnehmer im oberen Bereich eingestuft würde, wäre er auf Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes, mit Ausnahme solcher, die nur einen ganz geringen qualitativen Wert besitzen und sich durch das Erfordernis einer Einweisung und Einarbeitung oder die Notwendigkeit beruflicher oder betrieblicher Vorkenntnisse auszeichnen (vgl. BSG in SozR 2200 § 1246 Nr. 143, Seite 473 m. w. Nw.), zumutbar verweisbar.
• BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82

  Benennung der Verweisungstätigkeit - Verweisungstätigkeit - Leitberuf - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Die vielschichtige und inhomogene Gruppe der angelernten Arbeiter gliedert sich in einen oberen und in einen unteren Bereich (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 109, 132, 143).
• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Später hat das Bundessozialgericht zu diesen drei Gruppen noch eine weitere Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" hinzugefügt (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 - BSGE 43, 243), zu welcher auch "besonders hoch qualifizierte Facharbeiter" gehören (vgl. BSG, Urteil vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276).
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77

  Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Später hat das Bundessozialgericht zu diesen drei Gruppen noch eine weitere Gruppe der "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion" hinzugefügt (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 1977 - 5 RJ 98/76 - BSGE 43, 243), zu welcher auch "besonders hoch qualifizierte Facharbeiter" gehören (vgl. BSG, Urteil vom 19. Januar 1978 - 4 RJ 81/77 - BSGE 45, 276).
• BSG, 11.07.1972 - 5 RJ 105/72

  Berufsunfähigkeit - Entscheidung - Hauptberuf - Gruppen von Arbeiterberufen - …

  Auszug aus LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99

  Es gibt die Gruppe der Facharbeiterberufe, der Anlerntätigkeiten und der ungelernten Tätigkeiten (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juli 1972 - 5 RJ 105/72 - SozR Nr. 103 zu § 1246 RVO).

• LSG Niedersachsen, 21.11.2001 - L 2 RI 147/99
  Dabei verkennt der Senat nicht, dass auch psychische Erkrankungen rentenbegründend sein können, lehnt es aber ab, der hier geäußerten Überzeugung zur Erlangung einer höheren Rente Krankheitswert beizumessen Hiervon abgesehen müsste eine psychische Erkrankung durch willentliche Beeinflussung nicht mehr behebbar, d.h. unüberwindbar sein (…vgl. dazu Niesel in Kasseler Kommentar, Loseblatt, Stand August 2001, Rdnr. 74 zu § 43 SGB VI sowie BSG SozR Rdnr. 38, 39 und 76 zu § 1246 RVO sowie Urteil vom 12.09.1990 - S 5 RJ 88/99 - ).
• LSG Niedersachsen, 24.10.2001 - L 2 RI 216/00
  Diese führen aber nur zur Rente, wenn sie durch willentliche Beeinflussung - auch mit ärztlicher Hilfe - nicht mehr behebbar d.h. unüberwindbar sind (…vgl. dazu KK-Niesel, § 43 SGB VI Anm. 74 sowie BSG SozR Nr. 38, 39 und 76 zu § 1246 RVO sowie Urteil vom 12.09.1990 - S 5 RJ 88/99 -).